Warum ich Wolff Biermann noch immer mag

Super, der Landesparteitag der Piraten Sachsen steht vor der Tür. Ich freue mich ehrlich gesagt “wie ein Schnitzel”, viele Piraten treffen, inhaltliche Diskussionen. Doch, oh weh, … je näher wir dem Termin kommen, umso weniger scheinen wir uns mit dem zu beschäftigen was unsere Aufgabe ist : POLITIK. Unser neues Schlachtfeld scheint eher der Bereich der “Nebenskriegsschauplätze” zu sein. Dafür gibt es genug Belege.

War es vor (fast schon) Urzeiten die Frage “Wie hältst Du es mit den Nazis?”, so hatten wir bald wieder eine neue Spielwiese, Johannes Ponader und sein “Ich trete vom Amt zurück”.  Auch die Pressemappe eines Mitglieds aus Sachsen fanden wir dann so toll, dass wir erhebliche Bemühungen auf das fachgerechte Entfachen eines Shitstorms verwendeten. Und nun? Nachdem alles “abgekühlt” ist? Laut möchte man “TGIF" rufen (Thank God it’s Friday). Und Friday bringt uns … einen neuen langersehnten Shitstorm. Was wären wir ohne Shitstorm? Eben, eine der langweiligen Altparteien und das wollen wir doch nicht sein, oder?

Und die Lieferantin dieser Steilvorlage ist Julia Schramm, Mitglied des derzeitigen Bundesvorstandes der Piratenpartei und gemeinhin bekannt als @laprintemps in Twitterkreisen. Und worin besteht ihr “Verbrechen”? Genau, sie hat ein Buch geschrieben das ich, ganz nebenbei gesagt nicht gelesen habe und von dem ich nur Teile kenne. Und da erhebt sich der Shitstorm aus den tiefsten Tiefen des Hortes der “Lordsiegelwahrer des rechten Glaubens der Piratenpartei”.

Ja, es gibt sie, die  inquisitio haereticae pravitatis (Inquisition gegen ketzerische Verderbtheit). Spätestens seitdem die Frage auftauchte “Wie hälst Du es mit Nazis?”, seitdem haben wir eine selbsternannte Inquisition in der Partei die mit höherem Wissen gesegnet über die Reinheit der Partei und ihrer angeblichen Lehre wacht.

Sie konnte über “Nazis” in der Piraten Partei herfallen, ungeachtet ob es sich dabei tatsächlich um Rechtsradikale handelte oder um Mitglieder die gedankenlos den Erfolg der Piraten mit dem Aufstieg der NSDAP verglichen.

Dann war da die Sache mit der Pressemappe. Daß der Autor dieses mehr oder minder notwendigen Konvolutes selbst erstaunt war um den aufflammenden Shitstorm, zeigt nur wie wenig er vielleicht von der “parteiinternen Kultur” der Piraten Partei weiß. Daß die Pressemappe noch dazu dienen sollte die geplante Bundestagskandidatur des Mitglieds zu unterstützen, machte das Faß offensichtlich voll und ließ es bei manchem überlaufen. Ein “Shitstorm im Wasserglas” war die Folge.

Und nun, Julia Schramm und ihr Buch "Klick mich”. Bisher sind es wohl die wenigsten unter uns die das Buch gelesen haben. Zahlreiche Medien haben indes mit großem Eifer den Ball schnell aufgenommen und Artikel zum Thema veröffentlicht, angefangen bei der BILD-Zeitung, über die FAZ bis hin zum Abschreibe-Qualitäts-Journalismus des “SpOn”. Alle fühlen sich bemüßigt sich zu den literarischen Ergüssen des 26-jährigen Mitglieds des Bundesvorstandes der Piraten Partei Stellung zu nehmen und so … ganz nebenbei … das indifferente wenn nicht negative Image der Piraten weiterzuverbreiten das uns seit einiger Zeit entgegenschlägt. Auch einige Blogs, so wie dieser hier, widmen sich dem Thema.

Julia ist in der Tat eine umstrittene Person. Als Anhänger der datenschutzkritischen “Spackeria” fiel sie u.a. dort unangenehm auf wo die Piraten es mit dem Datenschutz hatten. Und nun hat sie ihre persönlichenAnsichten in ein umstrittenes Buch verpackt. Umstritten ist das Buch schon deshalb weil es in einem Unternehmen der Bertelsmann Gruppe erscheint. Bertelsmann hat einen zweifelshaften Ruf weil ihre Stiftung sich eher dem konservativen Lager zurechnen läßt. Mag sein daß auch die Honorarvorschusszahlung in Höhe von angeblich 100.000 Euro schuld an den Anfeindungen von Julia Schramm ist.

Last but not least soll in der Zwischenzeit eine digitale Kopie des Buches in das Netz gestellt worden sein, diese Kopie aber umgehend auf Grund der Intervention des verlegenden Unternehmens aus dem Netz genommen worden sein. M.a.W. da ist auf der einen Seite die Autorin, auf der anderen Seite einfache Parteimitglieder die wesentliche Grundsätze der Partei durch eben diese exponierten Parteimitglieder in Gefahr sehen. Hat jemand MIT Julia geredet? Wenn geredet wurde, dann eher über sie.

Ein Dialog scheint kaum noch möglich. Und manchmal erinnert mich das Ganze an die gerade schwelende Diskussion um die sog. “Beleidigung der Muslime durch ein in den USA verfertigtes Filmmachwerk”. Ebenso wie ich bezweifele dass die Mehrheit der Marodierenden in vielen islamischen Ländern die das sog. “Beleidigungsvideo” je gesehen hat, ebenso bezweifele ich dass viele Schramm-Gegner das Buch gelesen haben oder es je lesen werden. In beiden Fällen hat man sich in seinen Vorurteilen bequemst eingerichtet und das plakative Vonsichgeben von Stichworten ersetzt die Argumentation. Das kann kaum der Stil der Piraten sein, oder?

Ich z.B. bin den Piraten 2009 beigetreten um eine “andere Art” der Politik zu unterstützen. Eine solche alternative Politik beinhaltet für mich neben anderen Diskussionsstrukturen auch die permanente Diskussion mit dem politischen Mitbewerber, wenn und solange gewisse Grenzen nicht unterschritten werden. Ein vernünftiger Vorschlag eines Vertreters der SPD wird für mich nicht dadurch unsinnig weil es von der SPD komm (klarer theoretischer Fall, bisher kam da nicht allzu viel). Diskussionen um demokratische Mehrheitsentscheidungen die als “Tyrannei der Massen” verunglimpft werden, hingegen verbieten sich ebenso von selbst wie der Kampf gegen Rechtsradikale selbstverständlich ist. Vielleicht erwarte ich auch bereits zuviel von der Piraten Partei. Schauen wir einmal zurück (doch nicht im Zorn). Was sehen wir? Die Grünen zwischen Fundis und Realos, Baldur Springmann und Herbert Gruhl. Auch damals herrschte Streit und heftigste Debatten tobten in der jungen Partei. Auch damals wurde die Partei schon “totgeschrieben” und dennoch, es gibt sie immer noch. was allerdings nicht zum dem irrigen Schluß verleiten sollte, daß wir auch alle Anfeindungen überleben werden. Wir können es schaffen, eine Garantie gibt es nicht.

Was ist zutun? Zuhören ist angesagt, zuhören und einander ernst nehmen. Dazu gehört auch dem- oder derjenigen zuzubilligen dass er oder sie ebenso wie man selbst die bestmögliche Politik machen zu wollen. Und Argumentation hat auf der Sachebene anzusetzen und nicht auf der persönlichen Ebene stattzufinden. Vielleicht fordere ich da zu viel? Vielleicht ist die Partei wirklich zu schnell gewachsen und es sind neue Piraten an Bord gekommen die den “Marsch durch die Institutionen” nicht antreten aber zugleich den “Schnellstmöglichen Marsch durch die Partei” anstreben um an Parlamentssitze zu kommen. Auch das kann nicht ernsthaft von uns gewünscht werden.

Und darum haben wir im Moment einige Aufgaben:

  • Wir nehmen einander ernst und hören einander zu auch wenn wir inhaltlich nicht die gleichen Positionen haben.
  • Wir reden miteinander und nicht übereinander.
  • Wir billigen jedem in der Partei zunächst bis zum Beweis des Gegenteils lautere Motive zu.
  • Wir befassen uns jetzt und vorrangig mit inhaltlich politischen Fragen. Erst auf Grund der festgelegten inhaltlichen Ziele befassen wir uns mit der Frage von Aufstellungslisten.

Und jetzt bereiten wir uns unter Beachtung der o.a. Grundsätze auf den #LPTHAUE vor. Dort widmen wir uns den Inhalten und tragen das auch gebührend in die Öffentlichkeit. Damit haben wir bereits genug zutun. Zu allen anderen bisher laufenden Prozessen in der Partei inkl. den “Kreuzzügen um den wahren Glauben” möchte ich zusammenfassend sagen was ich davon halte. Wer es wissen will der lausche auf den Refrain von diesem Lied. Besser hätte ich es nicht sagen können.

Ansonsten freue ich mich auf Olbernhau.

P.S. Der Landesparteitag ist vorbei, viele neue Leute mal “life” gesehen die ich bisher nur als Twitterfeed “gesehen” habe und ich bin gesund aus dem Erzgebirge zurückgekehrt. Alles in allem sehr positiv. Untergekommen bin ich in Zethau, einen Ort den ich bisher nicht kannte. Ok, die Anfahrt war ein wenig abenteuerlich, aber die Unterkunft in der sog. “Grünen Schule grenzenlos”, einer alternativen ökologischen Bildungsstätte war einfach überwältigend. Die Unterbringung ist sehr schlicht gehalten, Mehrbettzimmer im Jugendherbergsstil mit Dusche und Toilette auf dem Flur. Hingegen war der Empfang und die Betreuung sehr herzlich. Der “Herbergsvater” ist ein sehr engagierter Mann der vor Ideen und Tatkraft “sprudelt” und der, ganz nebenbei gesagt ein wenig wie Sean Connery im Film “der Name der Rose” aussieht. Ein Besuch bei ihm und seinem Flachsmuseum lohnt sich und das Mobilfunknetzloch hat sein Positives. Wer eine wirkliche Klausur organisieren will, dem sei die “Grüne Schule” in Zethau mit ihren moderaten Preisen dringend anempfohlen.

Mit dem Schneebesen aufs Matterhorn…auf ins Erzgebirge

Bald ist es soweit. Am Wochenende geht es auf in die dunklen Schluchten des Erzgebirges und dort wird im “verwunschenen” Ort Olbernhau der zweite Landesparteitag der sächsischen Piraten stattfinden. Der Orga hier an dieser Stelle schon mal mein herzliches “Danke schön”, schließlich steht viel Arbeit dahinter.

Das Antragsbuch für den bevorstehenden Parteitag ist auch fertig und umfaßt immerhin 49 Satzungsänderungsanträge, mehr als Wahlprogrammanträge (29) oder Grundsatzprogrammanträge (15). Wer es nicht besser wüßte, der käme auf die abwegige Idee es hier mit der Hauptversammlung eines Kleingartenvereins nebst angeschlossener Kaninchenzuchtsparte zutun zu haben. Parteien zeichnen sich nicht nur nach meinem Dafürhalten eben durch politische Arbeit aus und das reflektiert Artikel 21 Abs I Satz 1 des Grundgesetzes ja auch wenn es da heißt

"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes MIT.”

Sie ersetzen den politischen Willen des Volkes also nicht sondern helfen bei dessen Herausbildung.

Sieht man unser Antragsbuch dann könnte man den Artikel 21 Abs. I Satz 1 des GG wie folgt lesen : “Die Parteien sind für interne Satzungsänderungen zuständig.” M.a.W. viel Formales und wenn wir nicht sehr diszipliniert am Wochenende arbeiten, dann werden wir uns nur im Formalen tummeln, ein Fakt den wir uns rund ein Jahr vor der Bundestagswahl auf keinen Fall leisten können.

Kritik der Vitalienbrüder und -schwestern ist leicht aber besser machen ist gefragt. Das kann ich mir auch an die eigene Nase stecken. Und damit das Politische nicht zu kurz kommt, habe ich einige Fragen bei den Kollegen von den “Grünen” zusammengeguttenbergt von denen ich meine, sie sollten auch zumindest von den Kandidaten der Piratenpartei in Sachsen beantwortet werden, die mit der Absicht schwanger gehen für den Bundestag kandidieren zu wollen. Und hier sind sie:

1. Deutschland bezahlt jedes Jahr ca. 4 Mrd. € zur Verfolgung von Drogenkriminalität. Hältst Du das für angemessen und verhältnismäßig? Wenn nein, für was für eine Liberalisierung der Gesetzgebung (Entkriminalisierung, Legalisierung einiger Drogen, Legalisierung aller Drogen) würdest Du eintreten?

2. Wie stehst Du zu Bündnissen und Koalitionen mit der Linkspartei? Wie hältst Du es mit der Frage nach einer CDU-Piraten-Zusammenarbeit?

3. Wie stehst Du zur Einführung eines bedingungslosem Grundeinkommen?

4. Welcher Stellenwert hat für Dich das Petitionsrecht für die Fortentwicklung der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Verknüpfung von teilnehmender und repräsentativer  Demokratie und wärst Du bei einer Wahl in den Deutschen Bundestag bereit, Mitglied im Petitionsausschuss zu werden?

5. Welche Maßnahmen würdest Du gegen das jetzt bestehende Risiko der Altersarmut ergreifen? Welche Lösung strebst Du an, um die überproportionale Benachteiligung der Frauen bei einer möglichen Einführung der Zuschussrente zu verhindern?

6. Oft wird anderen Parteien vorgeworfen, Ökologiepolitik auf Kosten von sozialer Gerechtigkeit zu machen. Was sind aus deiner Sicht die wichtigsten Schritte, um Öko und Soziales zusammenzubringen?

7. Wir Piraten stehen für die Stärkung des Gemeinwesens. Wir fordern in Teilen dazu unter anderem eine sozial gerechte Steuerpolitik, eine Heranziehung großer Vermögen zur Bewältigung der Kosten der Krise, eine Reform der Erbschaftssteuer und Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Wie wichtig ist für Dich Umverteilung als Bedingung für soziale Politik und welche konkreten Maßnahmen würdest Du initiieren / unterstützen falls Du in den BT gewählt würdest?

8. Wie wichtig ist für Dich der Einsatz für bessere Kommunalfinanzen? Wie wirst Du Dich für eine Entlastung der Kommunen von den steigenden Sozialkosten (Eingliederungshilfe, Kosten der Unterkunft etc.) einsetzen?

9. Wir Piraten stehen für umfassende Teilhabe und Teilnahme der Bürger, Transparenz und die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft. Wie können wir im Wahlkampf noch deutlicher herausarbeiten, dass wir das Original sind, wenn es um Transparenz, Beteiligung und Bürgerrechte geht?

10. Was sollen Piraten in einem Parlament bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen und Großprojekten im Spannungsfeld widerstreitender Interessen anders machen als die jetzige Regierung?

12. Wir Piraten stehen für eine digitale Gesellschaft, die nicht ökonomische Verwertung oder staatliche Kontrolle, sondern Freiheit und Rechte der Nutzer in den Mittelpunkt stellt. Wie willst du im Bundestagswahlkampf netzpolitische Themen aufgreifen? Wie ist deine Vorstellung einer Reform des Urheberrechtes? Was sollten aus Deiner Sicht die drei wichtigsten netzpolitischen Kernforderungen für den Wahlkampf 2013 sein?

13. Viele, auch wir Piraten, beklagen immer wieder die Schwäche der Parlamente in Bund und Ländern gegenüber den Regierungen, die Nichtbeantwortung parlamentarischer Fragen, die mangelhafte Information des Parlaments und die Tatsache, dass zentrale Debatten nicht mehr im Parlament, sondern in Talkshows stattfinden. Wie willst Du Dich im Fall einer Wahl als Abgeordneter für eine Stärkung des Parlaments und für eine starke Rolle der Piraten Fraktion einsetzen? Welche konkreten Vorschläge hast Du und wie können sie glaubwürdig verankert werden?

14. Sind aus Deiner Sicht während der Regierungsbeteiligung von Rot-Grün 1998 – 2005 und unter der Regierung Schwarz-Rot 2005 - 2009 und Schwarz-Gelb 2009 - 2013 Fehler unterlaufen? Welche Fehler waren das aus Deiner Sicht und wie würdest Du sie in Zukunft vermeiden?

15. Wie stehst Du zu Sanktionen für ALG II-Empfängern ? Möchtest Du sie gänzlich abschaffen?

16. Der NSU Untersuchungsausschuss hat es klar gemacht. Bei den Nachrichtendiensten besteht ein “Reformstau” (freundliche Umschreibung für skandalöses Arbeiten). Hältst Du Inlandsgeheimdienste auf Bundes- und Landesebene weiterhin für notwendig? Wenn ja, warum und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?

17. Wie stehst Du zu einer Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 56 Prozent?

18. Wie stehst Du als Piraten dazu, einmal nicht auf Teufel komm raus einen Kompromiss finden zu wollen, sondern zu einer Politik Nein zu sagen?

Bei Julia Schramm, man mag zu ihr stehen wie man will, fand ich einige nachdenkswerte Ansätze die wir auch in der Politik hier in Sachsen nicht ausser acht sollten. Es geht um Politik, nicht als Mittel zur Macht sondern als Mittel zur längst überfälligen Veränderung und um das was wir als Piraten dabei einbringen können. Und da sollten wir auch unsere Prioritäten drauflegen. Alles andere ist “Kaninchenzucht” (die hat auch ihre Berechtigung aber nicht im Rahmen einer Partei).

Tja, das war es, bin auf die Antworten gespannt. Und, ach ja, mein mehrfaches Angebot an den Leipziger Kreisvorstand steht noch: Ich pflege gern den Leipziger Kalender, wenn mir jemand eine kurze Einweisung gibt. Ist das so schwer zu verstehen?

Und ab und zu ist es wirklich besser wenn wir mal  keine Pressemappen herausgeben sondern einfach mal die Kresse halten.

Schönes Wochenende zusammen

Euer Ostpirat

Und ab und zu ist es wirklich besser wenn wir mal  keine Pressemappen herausgeben sondern einfach mal die Kresse halten.

Schönes Wochenende zusammen

Euer Ostpirat

Werner Willeke - Meine erste Aufnahme unter Audacity

Mein erster Auftritt?? Fehltritt?? Egal, immer mal was Neues

Warum ich ab und zu auch mal was “aufs Netz” sprechen werde. Hier mein erster Versuch, also nehmt’s nicht tragisch wenn es noch nichts Wesentliches ist, ok?

Ich lerne auch noch. Schönes Wochenende.

Euer Ostpirat

Reden wir über Geld

In jüngster Zeit gab es mal wieder eine Debatte über die in den Parlamenten sitzenden Piraten und deren Einkünfte. Wer da Genaueres wissen will … Google ist Dein Freund.

Manchma l hat die Debatte schon groteske Züge und man wird den Eindruck des “Futterneids” nicht los. Andererseits sehe ich auch manchmal dieses “Au ja, auch haben will.”, aber wenn möglich aufwandsfrei ;-).

Wir sollten froh sein dass wir Leute haben die sich den Job antun. Wenn die auch noch die Einkünfte mal darlegen und nen Vollstrip hinlegen .. meine Hochachtung. So, Ihr Lieben, und jetzt kehren wir mal wieder vor unser aller Türen und widmen uns der Basisarbeit. Ein jeder an seinem Platze. Und wenn möglich unterstützen wir die Vitalienbrüder und -schwestern noch die in den Parlamenten sitzen. Just my 2 Cents.

Zurück aus “Europa”, zurück aus Potsdam

Das war sie schon, die EU- und Aussenpolitikkonferenz der Piraten in Potsdam die schpn lange auf “meinem Speiseplan” stand und nun endlich wahr wurde. Schade nur dass sie durch meine eingeschränkte Beweglichkeit getrübt war. Na gut, das ist nicht für ewig.

Jedenfalls hat die Konferenz meine Motivation wieder erheblich nach vorne gebracht. Dank an alle die das möglich gemacht haben, die Orga, die Moderatoren, die Teilnehmer, ja und auch die Leute von der Kantine nicht zu vergessen. Gut fand ich auch den Vorschlag ob wir uns mal ein wenig “tiefer” mit dem Thema Russland im Rahmen der Aussenpolitik auseinandersetzen wollen.  An mir soll es nicht liegen.

Bis zum BPT im Herbst sollten wir wenigstens einen kleinen Patchworkflicken im grossen Programm zustandebringen.

Danke noch einmal.

Der Ostpirat Werner

The long and winding road - der lange Weg zur Demokratie

"The long and winding road" ist einer meiner Lieblingssongs und heute … mal irrelevant.

Der Ort: Wolfenbüttel in Niedersachsen, ansonsten eher für den "schwarz-braunen Spassmacher" bekannt, der Anlaß, der Landesparteitag der Piraten Niedersachsen zur Aufstellung einer Kandidatenliste für die kommende Landtagswahl.

"Piraten die Zweite", Klappe ab, könnte man sagen. Ein erster Versuch in Nienburg scheiterte aus Formfehlern, Ausländer hatten mitabgestimmt und das darf in Deutschland nun mal nicht sein (wie war das mit dem engeren Zusammenwachsen im Rahmen der EU?? Ok, das gilt nur für Bankensponsoring, kapiert).

"Piraten die Dritte", Klappe ab. Zwei noch nicht Volljährige stimmen mit ab - Formfehler. Ok, nächster Versuch. Es ist 23.12. Unermüdliche Piraten legen sich in die Riemen, irgendwann muss es doch klappen, jetzt nur nicht patzen auf den letzten Metern. Der "Spitzenkandidat" ist mittlerweile zum "Pizzakandidaten" mutiert. Stimmung wie ehedem im Smolny St. Petersburgs im Oktober 1917? Mitnichten, einfach die Chose geordnet zuende bringen. Und dann das. Das ZDF fragt 

Wie viel Dilettantismus verträgt das Land?

" und meine Antwort darauf ist ein eindeutiges ‘Sehr viel’ und warum? Wie sagte einst der große Vorsitzende Mao? Laßt 100 Blumen blühen. Die will ich zu so später Stunde nicht mehr bemühen zumal sie seit dem Start des Parteitages am Samstag heute auch nicht mehr taufrisch wären.


Eines ist klar, die Piraten sind angetreten Opposition zu machen und nicht wie andere "ein bißchen Opposition" - das ist so ähnlich wie ein bißchen Schwangerschaft.

Lassen wir einfach Fakten sprechen. Diese Zierde des parlamentarischen Wesens hier z.B. , oder dieser "Nicht-Dilletantismus" hier, nicht vergessen werden soll auch die ‘professionelle Art der Parlamentsarbeit' die gänzlich ohne die störende und meist von sachfremden Motiven beherrschte Beteiligung der Parlamentarier stattfand, ganz nach Gutsherrenart eines Maultaschen-Machiavelli eben. (Schade, aber die Urheberschaft für ‘Maultaschen-Machiavelli’ liegt nicht bei mir, na ja, man kann nicht alles haben;)   )


Auch das aktuelle Beispiel ist ein beredtes Zeugnis von ‘Professionalität’ im parlamentarischen Gewerbe. Da wünscht sich die amtierende Regierung dass ein Gesetzesentwurf der von der sie stützenden schwarz-gelben Koalition im Schweinsgalopp so durch den Bundestag geprügelt wurde dass selbst der ‘Volkskongreß’ in Pjöng-Jang neidisch darauf wäre - wenn er es denn wüßte - dass eben dieser Entwurf im Bundesrat von der Opposition gestoppt werden möge. Bei dem Gesetzesentwurf handelte es sich um ein Gesetz zur Erleichterung des Sammelns von ehemaligen Klassenkameraden bei Abiturfeiern wie der Vollprofi des Parlaments, der CSU Abgeordnete Hans-Peter Uhl der Öffentlichkeit überzeugend darlegte (nachdem er zuerst die Meldebehörden als Initiator des Adressfreihandels bezeichnet hatte).


Zusammenfassung:


Ja, wir werden viel lernen müssen, ja wir werden angefeindet werden, zumal man uns nicht mehr als Quantitee negligable behandeln kann. Schließlich sitzen wir bereits in drei Landtagen (VIER muss es natürlich heissen - danke für den ‘Hinweis aus der Bevölkerung- @HH_Rick) und Niedersachsen scheint das gleiche Schicksal zu blühen. Ja, wir werden lächerlich gemacht werden. Und? Hatten wir etwas anderes erwartet?

Die da tapfer ausharren, abstimmen und auszählen haben meinen vollen Respekt. Weiter so Ihr Pidder Lüngs des Parlamentarismus, wird schon, und morgen ist das alles bereits Geschichte. Und mit denen die da heute bestimmt werden und dann im Landtag sitzen werden, mit denen kann es auch nicht schlimmer werden als mit den bisherigen “Meistern vom Stuhl” des Parlamentarismus und selbsternannten politischen “Eliten”, nur besser.

Nachtrag:

Ja, es stimmt, der Klabautermann hat verhindert dass die niedersächsischen Piraten einen ‘Spitzenkandidaten’ habe. Alles was sie haben ist eine Kandidatenliste. Und die reicht bereits für 7% Ergebnisse. Man sieht, sog ‘Spitzenkandidaten’ werden vielleicht zu sehr überbewertet ;).

Lenin lehrt uns ja zum Glück “zwei Schritte vor, einer zurück”

Der Erfolg der Piratenpartei und die momentane Medienpräsenz führen zu einem beispiellosen Mitgliederzulauf. Darüber freue ich mich als Pirat natürlich, insbesondere dann wenn neue engagierte fachlich kompetente Mitglieder hinzukommen, die auch bisher vernachlässigte Themen in der Partei beackern.

Aber der Zustrom hat leider auch eine weniger schöne - wenngleich Gott sei Dank auch kleinere - Kehrseite. Die beleuchtet “Plätzchen” in seinem Artikel in seinem Blog. Den Artikel kann ich nur wärmstens weiterempfehlen.

P.S. bei Lenin heißt es übrigens “Ein Schritt vorwärts, zwei zurück”

Von selbsternannten ‘politischen Eliten’ und Ähnlichem

Ich versuch mich kurz zu halten. Wie Ihr vielleicht wisst ist das eine Schwäche von mir.

Anlass des Artikels ist die mir allzu plötzlich erscheinende “Reformeifer” der SPD, von Herrn Gabriel und seines GenSek Frau Nahles. Die SPD, aber nicht nur die, scheint derzeit der Wähler um- wenn nicht gar vor sich herzutreiben.

Angesichts des Erfolges der Piraten in Berlin überschlagen sich die Parteien nun. Die einen entwickeln “Netzkompetenz”, na ja, und straucheln dabei noch ein wenig wenn gleichzeitig mit der Netzkompetenz auf der einen Seite der andere Parteiflügel sich damit brüstet, ein sog. 3Strike-Modell zu entwickeln, das dazu dienen soll Urheberrechtsverletzungen begangen unter Nutzung des Internets mit Sanktionen bis hin zur Sperrung des Internetanschlusses zubelegen. Ok, im Gegensatz zu Frankreich wo die Sperre bis zu einem Jahr verhängt werden kann, will Siegfried Kauder, der anerkannte Star der CDU was Netzkompetenz anbelangt, Sperren von einigen Wochen bis zu einigen Monaten zu verhängen.

Auch die Grünen entwickeln fleißigst Netzkompetenz.

Und nun hat die SPD nicht nur die Netzkompetenz entdeckt, sie hat ein weiteres Feld zum Beackern ausgemacht, das Feld heißt “Europa”. Wie nicht anders zu erwarten ist die “Bürger an Europa heranführen”-Euphorie nicht ganz zufällig. Eher scheint es so, dass viele Bürger angesichts eines kaum noch zu verstehenden “Rettungsschirm”-Debakels auch diesmal den bisherigen Bundestagsparteien nicht zu trauen scheinen. Und wenn sie ihnen nicht trauen, wie soll man diesen Bürgern Milliarden und Aber-Milliarden für die als “Griechenland-Rettung” verbrämte “alternativlose” Bankenrettung unterjubeln?

Was wäre da schöner als wenn das Volk, auf dessen Meinung man bei der Einführung des Euros großzügig, auch unter SPD-Beteiligung pfiff, nunmehr eben durch die Parteien an Europa herangeführt würde, die unlängst eine Volksabstimmung über Euro oder nicht als Teufelszeug gebrandmarkt hatte.

Nun will ich niemand Lernprozesse und das Gewinnen besserer Einsichten absprechen. Aber wie die SPD diese “Mehr Bürgerbeteiligung bei Europafragen” zu verkaufen gedenkt, das macht mich schaudern.

Unter der Überschrift "Elitenprojekt Europa" am Limit", Gabriel fordert Volksentscheide wird doch ein mehr als fragliches Bild vom derzeitigen Europa an die Wand gemalt und ich befürchte dieses Europa soll auch die Blaupause für das Europa bilden, das der Bürger in Zukunft unterstützen soll.

Da ist von einem “Europa der politischen und wirtschaftlichen Eliten” die Rede. Und genau diese ‘Eliten’,die bisher anscheinend prima ohne den Bürger auskamen, sollen nun auf einmal auf den Bürger hören. Wieso das so sein soll? Keine Ahnung. Könnte es sein, dass nicht nur die abnehmende Legitimation der politischen Parteien, ausgedrückt durch zusehends absinkende Wahlbeteiligung ein Problem darstellt? Oder sollte auch die Europabegeisterung der Bürger soweit gelitten haben, dass man ihnen - den Bürgern - den “Rettungsschirm” nur unter äußersten Anstrengungen “verkaufen” kann?

Nun ich möchte mich an dieser Stelle mit Einzelheiten nicht aufhalten, sondern mich nur mit dem Begriff der ‘politischen Elite’ befassen. 

Die SPD, aber nicht nur die, bezeichnen sich als ‘Politische Elite’ in Europa. Die selbsternannte ‘wirtschaftliche Elite’, eine Ansammlung von ‘Topmanagern’ und ‘hervorragenden Führungskräften’ hat angesichts der immer noch weiter schwelenden Bankenkrise ihre Glaubwürdigkeit in großen Bereichen schon vor langer Zeit verspielt und auf sie soll hier nicht eingegangen werden.

Mal abgesehen davon dass ich schon immer Vorbehalte gegen selbsternannte ‘Eliten’ hatte und habe, muss ich feststellen, dass all diese selbsternannten ‘Eliten’ mit der Verwendung des ‘Eliten’-Begriffs nur eines offenbaren. 

Friedrich IISie fallen als Demokraten mit dieser Äußerung noch hinter den Preußenkönig Friedrich II. - genannt den Großen - zurück. Und der war alles andere als ein Demokrat. Der spätere König schrieb bereits als junger Prinz in seinem “Antimachiavelli” im Jahr 1739 den fabelhaften Satz 

"Ich bin der erste Diener meines Staates", 

Das ist ein Satz den ich so oder ähnlich von keinem der selbsternannten ‘Elite” Mitglieder gehört habe. Manchmal vermeint man statt dessen leider von den ‘Eliten’ den Satz zu hören “Ich und meine Lobbygroup sind die ersten Selbstbediener in diesem Staat.

Vielleicht ist das der Grund, dass heute, immerhin mehr als 200 Jahre nach dem Tode Friedrichs die Leute noch immer zum Grab Friedrichs des Großen in Potsdam kommen und dort als Zeichen ihrer Sympathie für den König Blumen und Kartoffeln niederlegen.Grab Friedrichs des Großen

Ob irgendwann jemand Gleiches mit den Gräbern der sich als ‘Eliten’ verstehenden politischen Klasse machen wird, halte ich aus heutiger Sicht mit Fug und Recht für mehr als fraglich. Ok, aber diese  ’Eliten’ sind ja auch niemandes “Diener”. Und sollten die Vertreter dieser selbsternannten ‘Eliten’  wider Erwarten doch Diener sein, so sind es Diener i.S. eines Carlo Goldini. Der hat mit seinem seinem unübertrefflichen Stück vom “Diener zweier Herren" bereits 1749 eine passende Beschreibung solcher Dienerschaft abgeliefert.

„Wir fühlen uns dem Liberalismus verpflichtet“ - FDP - Du sollst verdammt sein … bis in alle Ewigkeit

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist gelaufen. Trotz des “Pfeifens der etablierten Parteien im Dunkeln” hat die Piratenpartei es geschafft und dazu sage ich nur mal:

Hut ab liebe Berliner Vitalienschwestern und -brüder.

Weitere Kommentare zur Wahl erspare ich mir im Moment. Das für mich mindestens ebenso so schöne Resultat der Wahl in Berlin ist die “Atomisierung der FDP” in Berlin. Endlich hat die neoliberale Boygroup das bekommen, was ich - und nicht nur ich - ihr, neben der Pest an den Hals, noch so wünsche. Wir alle haben wenig Zeit und daher hier statt langer Worte Links zu den Blogs die schneller waren.

Meine sonstige Einstellung zur Clownstruppe der ewig unverbesserlichen Hayek- und Milton-Friedman-Fans findet Ihr hier:

http://andipopp.wordpress.com/2011/09/19/kopf-hoch-liebe-fdpler/

und hier

http://larsreineke.de/2011/09/19/und-jetzt-alle-mal-drauftreten/