Die Piraten kommen, macht Euch auf etwas gefaßt”, das ist der einhellige Slogan der zur Zeit bereits europaweit grassiert. Und, die Piraten bringen die bisherigen Politiker zur Verzweiflung. Was liegt also näher als daß Michael Spreng, Politikberater und politisches Urgestein sich des Phänomens der Piraten in seinem Artikel “Die Gummiwand-Partei” annimmt.
Zu recht stellt er fest, daß das Phänomen der Piratenpartei etablierte Politiker wie Kurt Beck und Jürgen Trittin ausrasten läßt. Richtig ist auch, daß die Piraten mit den klassischen Methoden politischer Auseinandersetzung (welche meint der Verfasser da wohl?) kaum zu packen sind und daß diese Partei zum Leidwesen der sog. “etablierten Parteien” umso populärer wird je mehr man auf sie eindrischt.
Die Frage warum das so ist mit der Popularität der Piraten, stellt sich der Verfasser aber kaum. Nur ansatzweise kommt er zu derErkenntnis, daß die etablierten Parteien seit Jahren den Boden für eine Partei der sympathischen Ahnungslosigkeit selbst bereitet haben. Diese Erkenntnis ist zwar schön, greift aber zu kurz um das zu begreifen was hinter “den Piraten” steht. Und was steht nun hinter der Idee der Piraten?
Jedenfalls nicht Kulturfeindlichkeit, politische Ahnungslosigkeit, mangelnde Transparenz oder gar Arroganz wie der Verfasser meint.
Fangen wir mit der Arroganz an. Man mag Christopher Lauer als “arrogant” bezeichnen ob seines Verhaltens in der Sendung von Frau Illner. Man wird aber wohl einmal fragen dürfen wer auf der politischen Szene Arroganz vorgelebt hat. Und da würde mir u.a. eben jener Kurt Beck einfallen, der es sich vor Jahren nicht nehmen ließ, einen Arbeitslosen vor laufenden Kameras anzugehen und ihm in nicht gerade höflichen Ton riet, er - der Arbeitslose - möge sich erst einmal rasieren. Zum Thema Arroganz würde mir auch einfallen wie seinerzeit der Platz für das Atomlager Gorleben vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Albrecht per “Basta-Order” gegen den Willen der Bevölkerung festgelegt wurde.
Von wenig Arroganz zeugt es auch nicht gerade wenn zur Vorbereitung einer Bundestagssitzung zum Thema ESM alle Fraktionen geladen werden … außer die Fraktion der Linken. Und zeugt es nicht auch von der Arroganz der Macht wenn eine - zugegebenermaßen nicht sonderlich aussichtsreiche - Kandidatin für den Posten des Bundespräsidenten nicht die Chance erhält ihre politischen Ansichten vor allen Fraktionen des Bundestages darzustellen?
Angesichts solcher dargestellter Arroganz der Macht nimmt sich das Verhalten von Herrn Lauer noch relativ harmlos aus.
Den Piraten mangelnde Transparenz vorzuwerfen entbehrt nicht nur jeglicher Grundlage sondern mutet nahezu als absurd jedenfalls dann an, wenn dieser Vorwurf von jemandem gemacht wird, der noch vor einigen Jahren genau solch eine Partei beriet, deren Verhältnis zur Transparenz als - gelinde gesagt - verbesserungswürdig bezeichnet werden kann. Als Stichworte mögen hier die “Amigoaffaire” als auch “Hypo Alpe Adria” genannt werden. Auch die Transparenz in der sog. Parteispendenaffaire dürfte kaum geeignet sein ein makeloses Eigenbild der CDU zu erstellen. Mag sein daß viele Bürger das schon vergessen haben, andere - und dazu zähle ich auch mich - vergessen das nicht so schnell.
Kommen wir zur politischen Ahnungslosigkeit. Ja, es stimmt, der Satz “Dazu haben wir noch keine Position” kann entnervend sein und man ist ab und zu genötigt zu rufen, “na dann wird es aber höchste zeit daß Ihr Euch eine Position dazu zulegt”. Und glauben Sie mir, solch ein Ruf kommt dann nicht nur vom politischen Gegner sondern auch von Mitgliedern der Piratenpartei, zu denen ich auch zähle.
Aber mal ehrlich, was ist an dem Satz so Verwerfliches? Ist er nicht besser als der Satz daß z.B. der EU Rettungsschirm für Griechenland AUF KEINEN FALL ausgeweitet wird, ein Satz, der kaum hat ihn die Kanzlerin von sich gegeben, schon wieder überholt ist. Warum ist er überholt? Weil alles andere Handeln im Zweifel nicht möglich, weil “alternativlos” ist.
Kommen wir jetzt schließlich zur Kulturfeindlichkeit. Was darunter zu verstehen ist, bleibt das ewige Geheimnis des Verfassers. Wenn er damit den Vorschlag der Berliner Fraktion der Piraten im Abgeordnetenhaus meint eine von drei Berliner Opernhäuser einzustampfen, dann mag man zwar über diesen Vorschlag trefflich streiten können, kulturfeindlich würde ich ihn aber nicht nennen können.
Ist es denn kulturfreundlich wenn im Rahmen der Streichung von Haushaltsmitteln zwar Opernhäuser nicht berührt werden, Gelder für Stadtteilkulturinitiativen aber nicht bewilligt werden? Sollte der Verfasser unter Kulturfeindlichkeit hingegen das Verhältnis der Piraten zum Urheberrecht meinen, so ist dazu in den Kommentaren bereits hinreichend genug gesagt worden. Die Piraten jedenfalls auf die “Alles für lau”-Kopieren-dürfen-Gruppe zu reduzieren ist nicht nur falsch, sondern zeugt im Zweifel auch davon daß der Verfasser sich nicht mit dem Programm der Piraten befaßt hat.
Interessant erscheint mir der Hinweis des Verfassers, daß der Erfolg der Piraten letztlich der CDU / CSU in die Hände spiele. Dieser Hinweis zeugt vom klassischen Politikverständnis zu dem auch das taktische Wählen gehört. Ich wähle bewußt die Partei X um das größere Übel der Partei Y zu verhindern. Ein leuchtendes Beispiel für solch eine Partizipation bot neulich Sigmar Gabriel als er anläßlich der Saarlandwahl verkündete daß die Linke daran schuld sei daß nunmehr die CDU und nicht die SPD den Ministerpräsidenten stellt. Das so geäußerte Politikverständnis verkennt völlig, daß es auch ein anderes politisches Verständnis geben kann. Ein solches Verständnis geht nicht davon aus “das kleinere Übel” zu wählen - um schließlich doch das größere Übel im Wege der großen Koalition z.B. zu bekommen - sondern gleich eine gänzlich andere Alternative zu wählen und das jahrelange taktische Wahlverhalten endlich auf den Kehricht zu schicken.
Ich für meinen Teil, habe jahrelang “kleinere Übel” gewählt und größere bekommen. Ich habe mich in etablierten Parteien als einfacher Parteisoldat “verheizen” lassen nur um zu sehen wie unsere eloquenten Kandidaten dann schnellstens nach der Wahl ihre eben noch geäußerten volksnahen Gedanken ad acta gelegt haben. Ich habe mich lange aus dem politischen Geschehen herausgehalten. Aber seit etwas mehr als zwei Jahren bin ich mit meinen fast 60 Lenzen bei den Piraten. Sicher wird der Weg der Piraten dornig, aber dorniger als in der SPD oder bei den Grünen, die uns im Laufe ihrer Regierung verraten haben, dorniger kann es bei den Piraten auch nicht werden. Wie hieß es doch so schön unlängst in der “HeuteShow”? Eine Partei die Kurt Beck zur Fassungslosigkeit bringen kann, hat allein dadurch ihre Existenzberechtigung unter Beweis gestellt. Dem habe ich für meinen Teil nichts hinzuzufügen.
Tja, das erinnert mich stark an eine Begebenheit aus dem Jahre 1997. Damals war ich im Kaukasus, genauer in Armenien tätig. Im Rahmen einer Dienstfahrt fuhren wir in ein Bergdorf um die dortige “Erste-Hilfe-Station” in Augenschein zu nehmen. Nach 3-stündiger Fahrt von Erivan mittels Geländewagen Lada Niva in die Berge erreichten wir das kleine Dorf. Der dortige “Felscher”, nach unserem Verständnis ein Ersthelfer = Sanitäter, erklärte uns, dass Leute im Winter bei schneeverwehten Strassen nicht ins Krankenhaus gebracht werden können. Auf unsere Nachfrage was dann passiere erklärte er, sie werden sterben. So einfach ist das.
